In der neuesten Folge des Hofmann-Podcasts „10 Minuten Jura“ beschäftigen wir uns mit der Schuldrechtsreform zum 1.1.2022 und dort speziell mit der Gewährleistung für Waren mit digitalen Elementen:
Die im Podcast erwähnte Synopse findet Ihr hier:
Neu: Skript Schuldrecht BT 1 mit Schuldrechtsreform zum 1.1.2022
Seit heute steht eine neue Auflage des Skripts zum Schuldrecht BT 1 (vertragliche Schuldverhältnisse) im Skripten-Bereich zum download bereit.
Das Skript wurde auf den aktuellen Stand zum 1.1.2022 gebracht (teilweise wurde auch noch Rechtsprechung aus dem Januar 2022 berücksichtigt). Eingearbeitet habe ich insbesondere:
- die Schuldrechtsreform zum 1.1.2022 (umfangreiche Änderungen zu Verträgen über digitale Produkte, vgl. etwa §§ 327 ff., 475b ff. BGB, geänderter Sachmangelbegriff nach § 434 etc.)
- erste Rechtsprechung zu den Auswirkungen der „Corona-Pandemie“ im Zivilrecht, z.B. im Mietrecht und Reiserecht, die aktuelle Entscheidung des BGH (Urt. v. 12.1.2022 – XII ZR 8/21) zu § 313 BGB bei der Gewerberaummiete konnte noch berücksichtigt werden
- aktuelle Rechtsprechung zum sog. „Dieselskandal“, etwa BGH NJW 2021, 3250 zur Verjährung der Ansprüche
- die Entscheidung des BGH zu den „fiktiven Mängelbeseitigungskosten“ im Kaufrecht im Unterschied zum Werkvertragsrecht (vgl. BGH V ZR 33/19, JuS 2021, 793)
- die neue Rechtsprechung des EuGH zum sog. „Kündigungsjoker“ bei Darlehen (vgl. etwa zuletzt EuGH EuZW 2021, 959, BeckRS 2021, 25389)
- die Änderungen zum 23.12.2020 im Maklerrecht (sog. „Halbteilungsgrundsatz“, vgl. §§ 656c ff. BGB)
- die Entscheidung des BGH zur Unanwendbarkeit von § 656 BGB analog auf Online-Partnerbörsen (BGH, Urt. v. 17.6.2021 – III ZR 125/19, NJW-RR 2021, 1141)
- die Entscheidung des BGH zur Unanwendbarkeit des Verbraucherwiderrufsrechts auf Bürgschaften (BGH, Urt. v. 22.9.2020 – XI ZR 219/19, JuS 2020, 1209)
Daneben habe ich auch den Lernplan auf den aktuellen Stand zum 1.1.2022 (mit Schuldrechtsreform) gebracht.
Podcast: Die erste Jura-Hausarbeit – 10 Tipps!
In der neuesten Folge des Hofmann-Podcasts beschäftigen wir uns mit 10 Tipps für die erste Jura-Hausarbeit.
Der Podcast „10 Minuten Jura“ des Repetitoriums Hofmann bringt regelmäßig Beiträge zu aktuellen Rechtsfragen, Lernstrategie und Klausurtaktik und kann hier abonniert werden.
Neu: Skript Polizeirecht und Lernplan
Seit heute steht ein aktuelles Skript zum Polizeirecht Baden-Württemberg online. Eingearbeitet habe ich insbesondere schon die Polizeirechts-Reform zum 16.1.2021, die mit umfangreichen Änderungen verbunden ist.
So haben sich durch die Einfügung zahlreicher datenschutzrechtlicher Normen vor allem die „Hausnummern“ für die klassischen polizeilichen Ermächtigungsgrundlagen wie Standardmaßnahmen, Polizeiverordnungen und Vollstreckung sowie die Vorschriften über die Zuständigkeit geändert.
Daneben habe ich auch den Hofmann-Lernplan auf den aktuellen Stand zum 1.1.2021 gebracht (hier auch schon mit der Polizeirechtsreform zum 16.1.2021).
Neu: Skript Schuldrecht BT 2
Seit heute steht eine neue Auflage des Skripts Schuldrecht BT 2 zu den gesetzlichen Schuldverhältnissen (GoA, Bereicherungsrecht, Deliktsrecht) zum kostenlosen download bereit.
Eingearbeitet wurde von mir insbesondere neue Rechtsprechung zum Verhältnis von Medienrecht und Persönlichkeitsrecht, wie z.B. die neuen Entscheidungen des BVerfG zum Thema „Recht auf Vergessen“ (JuS 2020, 282, 284, vgl. auch Hofmann-Podcast Folge 10), zur Wiederherstellung von Beiträgen in sozialen Netzwerken (vgl. z.B. BVerfG NJW 2019, 1935) und zu Bewertungen auf Bewertungsportalen (BGH NJW 2020, 1587; GRUR 2020, 543).
BGH: Kein Widerrufsrecht bei Bürgschaften
Mit einer neuen Entscheidung rückt der BGH den alten Streit um die „Entgeltlichkeit“ der Bürgschaft in den Fokus der aktuellen Examensthemen. Danach soll bei Bürgschaften ein Verbraucherwiderrufsrecht nach den Vorschriften der §§ 312b, 312g, 355 BGB nicht bestehen (BGH, Urt. v. 22.9.2020, XI ZR 219/19; anders noch die Vorinstanz des OLG Hamburg).
LTO (Art. v. 23.10.2020, Alexander Cremer): Kein Verbraucherwiderrufsrecht bei Bürgschaft
Erstes Semester Jura – Tipps für einen erfolgreichen Start!
In dieser Folge des Hofmann-Podcasts „10 Minuten Jura“ speziell für Jura-Erstsemester geht es darum, wie man erfolgreich und mit dem richtigen „spirit“ in sein Jurastudium durchstartet. In insgesamt acht Tipps besprechen wir Fragen wie Literaturauswahl, Praktika und allgemein Voraussetzungen für ein gelungenes Jurastudium.
Mehr Tipps für Jura-Erstsemester: Repetitorium Hofmann – 10 Tipps für Erstsemester
Prüfungsrecht: Kostenlose Kopien von Examensklausuren – VG Gelsenkirchen v. 27.4.2020, Az. 20 K 6392/18
Nach einer neuen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen (Urt. v. 27.4.2020 – 20 K 6392/18) haben Examenskandidaten einen Anspruch auf kostenlose Kopien der von ihnen geschriebenen Examensklausuren.
Das Urteil folgt insoweit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, der einen solchen Anspruch von Prüfungskandidaten aufgrund der DSGVO annimmt (vgl. EuGH, Urt. v. 20.12.2017, C 434/16 – Nowak).
Zwar ist das Urteil des Verwaltungsgerichts noch nicht rechtskräftig, dürfte aber die Argumentation von Kandidaten stützen, die derzeit einen entsprechenden Anspruch auf kostenlose Zusendung von Kopien ihrer Klausuren gegenüber ihrem Prüfungsamt geltend machen.
Legal Tribune Online: Kostenlose Klausurkopien für Examenskandidaten, Art. v. 19.5.2020
Eine Darstellung der Entscheidung des EuGH in der Sache Nowak (Urt. v. 20.12.2017 – C 434/16) finden Sie hier.
Sie planen, selber Widerspruch gegen Ihren Examensbescheid einzulegen? Lesen Sie hier den Beitrag „Examen: Widerspruch in 5 Schritten“.
Haben Sie Fragen zum Thema Prüfungsrecht? Für Jurastudierende biete ich eine kostenlose Erstberatung an.
Neu: Skript Baurecht Baden-Württemberg
Seit heute steht eine neue Auflage des Hofmann-Skripts zum Baurecht zum download zur Verfügung.
Eingearbeitet wurde insbesondere die LBO-Reform 2019 für Baden-Württemberg.
Neu: Skripten BGB AT, Schuldrecht und Lernplan
Seit heute steht eine neue Auflage der Skripten zum BGB AT, Schuldrecht AT und Schuldrecht BT 1 zum kostenlosen Download bereit.
Eingearbeitet wurden neue Rechtsprechung, z.B. zum Dieselskandal, und Gesetzesänderungen, etwa zur Mietpreisbremse oder im Reiserecht. Daneben habe ich auch den Hofmann-Lernplan für das erste Examen auf den aktuellen Stand zum 1.1.2020 gebracht.